Rechtsprechung
| BVerwG, 25.05.1994 - 6 B 38.94 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1994,13142) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtliche Bewertung des Beurteilungsspielraumes von Prüfungsentscheidungen - Grenzen den Prüfern zustehenden Beurteilungsspielraums - Klage gegen die Bewertung einer juristischen Hausarbeit
Verfahrensgang
- OVG Hamburg, 24.01.1994 - Bf III 30/92
- BVerwG, 25.05.1994 - 6 B 38.94
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (6)
- BVerfG, 17.04.1991 - 1 BvR 419/81
Gerichtliche Prüfungskontrolle
Auszug aus BVerwG, 25.05.1994 - 6 B 38.94
Die allgemeine Frage nach den Grenzen des den Prüfern zustehenden Beurteilungsspielraums ist jedoch durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 84, 34 ) und die ihr folgende Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 21. Oktober 1993 - BVerwG 6 C 12.92 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 320) geklärt. - BVerwG, 24.02.1993 - 6 C 35.92
Juristische Staatsprüfung Rheinland-Pfalz - Art. 12 GG, Rechtsschutz gegen …
Auszug aus BVerwG, 25.05.1994 - 6 B 38.94
Vielmehr hat das Gericht aufgrund hinreichend substantiierter Einwendungen des Prüflings (vgl. Urteil vom 24. Februar 1993 - BVerwG 6 C 35.92 - BVerwGE 92, 132) notfalls mit sachverständiger Hilfe darüber zu befinden, ob die von dem Prüfer als falsch bewertete Lösung im Gegenteil richtig oder jedenfalls vertretbar ist (…sog. Antwortspielraum des Prüflings, vgl. BVerfG a.a.O. S. 55). - BVerwG, 09.12.1992 - 6 C 3.92
Prüfungsrecht - Bewertung - Schriftliche Begründung - Effektiver Rechtsschutz - …
Auszug aus BVerwG, 25.05.1994 - 6 B 38.94
Die angegriffene Entscheidung des Berufungsgerichts weicht in diesem Sinne weder von dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts vom 9. Dezember 1992 - BVerwG 6 C 3.92 - BVerwGE 91, 262 noch von der genannten Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ab, auf die sich diese Entscheidung bezogen hat.
- BVerwG, 24.02.1993 - 6 C 38.92
Kostenentscheidung - Prüfungsrecht - Vorverfahren - Neubewertung
Auszug aus BVerwG, 25.05.1994 - 6 B 38.94
Für die Beurteilung juristischer Fachfragen ist regelmäßig von der erforderlichen Qualifikation der Verwaltungsgerichte zur Klärung der Frage der Vertretbarkeit juristischer Ausführungen auszugehen (Beschluß vom 24. Februar 1993 - BVerwG 6 C 38.92 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 314). - BVerwG, 21.10.1993 - 6 C 12.92
Bestehen der Wiederholungsprüfung - Rechtswidrigkeit der ersten …
Auszug aus BVerwG, 25.05.1994 - 6 B 38.94
Die allgemeine Frage nach den Grenzen des den Prüfern zustehenden Beurteilungsspielraums ist jedoch durch die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts (BVerfGE 84, 34 ) und die ihr folgende Rechtsprechung des Senats (Urteil vom 21. Oktober 1993 - BVerwG 6 C 12.92 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 320) geklärt. - BVerwG, 02.10.1961 - VIII B 78.61
Umfang der Darlegung der grundsätzlichen Bedeutung einer Rechtssache - …
Auszug aus BVerwG, 25.05.1994 - 6 B 38.94
Aus dem Vorbringen der Nichtzulassungsbeschwerde ergibt sich nicht, daß das erstrebte Revisionsverfahren zur Beantwortung von entscheidungserheblichen konkreten Rechtsfragen mit über den Einzelfall hinausreichender Tragweite beitragen könnte, die im Interesse der Einheitlichkeit der Rechtsprechung oder der Fortbildung des Rechts noch höchstrichterlicher Klärung bedürfen (vgl. BVerwGE 13, 90 ).